Beharrlichkeit zahlt sich aus!  Kampagne „Null Promille in der Schwangerschaft" durchgesetzt

Im zweiten Anlauf hat der Landtagsausschuss für Umwelt und Gesundheit meine Inititative für eine Aufklärungskampagne gegen Alkoholkonsum in der Schwangerschaft beschlossen.

Ich bin erleichtert - endlich sieht auch die Regierungspartei ein: Alkohol in der Schwangerschaft kann zu irreparablen Langzeitschäden führen - auch bei kleinsten Mengen und angesichts der hohen Zahlen der Betroffenen besteht Handlungsbedarf!

Noch vor einem Jahr lehnten CSU und FDP meinen Antrag „ Null Promille in der Schwangerschaft" als Maßnahme gegen riskanten Alkoholkonsum ab.

Grund für meine Initiative war unter Anderem die Studie der Berliner Charité aus dem Jahr 2008, nach der 58% der Schwangeren gelegentlich Bier und Schnaps trinken.

Ungeborene bauen Alkohol zehn Mal langsamer ab als ihre Mutter. Fetaler Alkoholkonsum ist die häufigste Ursache von irreversiblen Entwicklungsstörungen. Neben körperlichen Einschränkungen, seelischen Störungen, Verhaltensauffälligkeiten wie Hyperaktivität, haben Betroffene mehr oder weniger große Einschränkungen beim Lernen.

Das heißt: Das Trinkverhalten entscheidet auch über schulischen und beruflichen Erfolg!

Wichtig ist: Schwangere, medizinisches Personal aber auch die Gesellschaft insgesamt müssen sensibilisiert werden, dass Alkoholkonsum in welcher Menge auch immer während der Schwangerschaft gefährlich ist und fatale Folgen haben kann. Das sogenannte Fetale Alkoholsyndrom ist mit etwa 4000 betroffenen Kindern pro Jahr eine der häufigsten angeborenen Behinderungen und doppelt so häufig wie das Down Syndrom.

Bei Verzicht auf Alkohol während der Schwangerschaft sind diese Fälle zu 100 Prozent vermeidbar!

 

 

Gemeinschaftssschule 

 

 

Ja zu einer guten Gesundheitsversorgung für alle!

Gesundheit ist ein wertvolles Gut. Jeder Mensch muss Zugang zur bestmöglichen medizinischen Versorgung haben. Wir wollen eine Gesellschaft, in der alle solidarisch füreinander einstehen.

  • Die Kopfpauschale ist ungerecht, weil sie unabhängig vom Einkommen erhoben wird. Die Kosten für Geringverdiener steigen und Bezieher hoher Einkommen tragen weniger bei.
  • Sie macht einen sozialen Ausgleich nur noch durch Bittstellerei beim Staat möglich.
  • Und sie führt dazu, dass gute medizinische Leistungen nur noch über private Zusatzversicherungen zu bekommen sein werden.

Wir wollen ein solidarisches Gesundheitssystem, in dem die Kosten für Gesundheit gerecht auf alle Schultern verteilt werden. Wir sagen Nein zur Kopfpauschale!

 

 

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Anträge 2011

Alle meine Anträge und schriftlichen Anfragen finden Sie hier und auf der Homepage des Bayerischen Landtages:

13.12.2011
Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 16/10686 vom 13.12.2011
Dringlichkeitsantrag
EEG-Umlage und Netzentgeltumlage: Ausweitung der einseitigen Belastungen für Privatverbraucher und Kleinbetriebe stoppen

 

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Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 16/10692 vom 13.12.2011
Dringlichkeitsantrag
Regierungserklärung zum Bericht "Soziale Lage in Bayern 2011"

 

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09.12.2011
Gesetzentwurf Drucksache Nr. 16/10678 vom 09.12.2011
Gesetzentwurf
Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung des Freistaates Bayern - Weiterentwicklung der Verfassung mit dem Ziel der Schaffung gleichwertiger und gesunder Lebens- und Arbeitsbedingungen in allen Landesteilen

Änderung von Art. 3, neuer Art. 141a BV (Gleichwertige und gesunde Lebens- und Arbeitsbedingungen)

 

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01.12.2011
Anfragen zum Plenum Drucksache Nr. 16/10546 vom 01.12.2011
Antwort der Staatsregierung
Unterstützung der Kindertageseinrichtungen "miniMUCs"

 

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29.11.2011
Antrag Drucksache Nr. 16/10477 vom 29.11.2011
Antrag
Hochwasserschutz-Gesamtkonzept

Hochwasserwarnzentralen, Überschwemmungsgebiete, Notfallpläne, Flächenentsiegelung, Regenwasserbewirtschaftung, natürliche Gewässerentwicklung, landwirtschaftliche Förderung; Finanzierungskonzept

 

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24.11.2011
Antrag Drucksache Nr. 16/10451 vom 24.11.2011
Antrag
Antibiotikaeinsatz in der Nutztierhaltung minimieren - Schutz der bäuerlichen Landwirtschaft und der Verbraucher

insbesondere in der Geflügelhaltung

 

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Antrag Drucksache Nr. 16/10453 vom 24.11.2011
Antrag
Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes

 

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Antrag Drucksache Nr. 16/10455 vom 24.11.2011
Antrag
Bayerische Energieagentur

Mitwirkung der kommunalen Spitzenverbände im Lenkungsausschuss der Agentur Energie Innovativ

 

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10.11.2011
Anfragen zum Plenum Drucksache Nr. 16/10286 vom 10.11.2011
Antwort der Staatsregierung
Verkauf des Gutes Roggenstein, Technische Universität München

 

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27.10.2011
Antrag Drucksache Nr. 16/10086 vom 27.10.2011
Antrag
Lernen aus den Pandemien 2006 ("Vogelgrippe H5N1") und 2009 ("Schweinegrippe" H1N1) und Konsequenzen für die Zukunft

Bericht im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit

 

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26.10.2011
Antrag Drucksache Nr. 16/10075 vom 26.10.2011
Antrag
Erhalt der Schleusenbrücken über den Alten Kanal (Ludwig-Donau-Main-Kanal) in Nürnberg

 

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19.10.2011
Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 16/9921 vom 19.10.2011
Dringlichkeitsantrag
Keine Patente auf Saatgut, Tiere und Lebensmittel

außerdem: Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

 

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14.10.2011
Gesetzentwurf Drucksache Nr. 16/9844 vom 14.10.2011
Gesetzentwurf
Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Besoldungsgesetzes - Fahrkostenzuschüsse; Job-Tickets

Änderung von Art. 91 Abs. 1, neuer Art. 96a BayBesG

 

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13.10.2011
Antrag Drucksache Nr. 16/9843 vom 13.10.2011
Antrag
Einsatz von Langzügen bei der S4

 

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12.10.2011
Antrag Drucksache Nr. 16/9827 vom 12.10.2011
Antrag
Bericht über den aktuellen Sachstand der Sanierung der Sattler-Altlast in der Gemeinde Schonungen

Bericht im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit

 

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29.09.2011
Antrag Drucksache Nr. 16/9703 vom 29.09.2011
Antrag
Einführung eines Verbrauchsdatums für Frischpilze im Handel

 

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28.09.2011
Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. 16/9732 vom 28.09.2011
Antwort der Staatsregierung
Frauenförderung durch die Bayerische Staatsregierung - Fehlanzeige?

Anteil der Frauen in Führungspositionen in den Bayerischen Staatsministerien

19.09.2011
Gesetzentwurf Drucksache Nr. 16/9611 vom 19.09.2011
Gesetzentwurf
Gesetzentwurf eines Bayerischen Spielhallengesetzes (BaySpielhG)

 

Erlaubniserteilung; Aufsicht; Beschränkungen und Anforderungen an die Ausgestaltung von ... [ mehr ]

 

 

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13.07.2011
Antrag Drucksache Nr. 16/9384 vom 13.07.2011
Antrag
Geschlechterquote für Führungspositionen in der Wirtschaft endlich durchsetzen!

 

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Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 16/9271 vom 13.07.2011
Dringlichkeitsantrag
Wald und Forstwirtschaft nachhaltig in die Energiewende mit einbeziehen

Clusterinitiative Forst und Holz; energetische Nutzung; Privatwald; Holz als Baustoff; nachhaltige Waldwirtschaft; Biodiversitätsstrategie, Verzicht auf Flächenstillegungen im Wald

 

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05.07.2011
Antrag Drucksache Nr. 16/9157 vom 05.07.2011
Antrag
Hausarztverträge

Abschluss der Verhandlungen zwischen der AOK und dem Hausärzteverband

 

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29.06.2011
Antrag Drucksache Nr. 16/9085 vom 29.06.2011
Antrag
Umweltschutz im Donauraum voranbringen

Planung zum Donauausbau

 

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Antrag Drucksache Nr. 16/9105 vom 29.06.2011
Antrag
Ausstieg aus der Atomenergie in das Landesentwicklungsprogramm Bayern aufnehmen

 

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09.06.2011
Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 16/8876 vom 09.06.2011
Dringlichkeitsantrag
Informationen über den Verlauf von EHEC/HUS in Bayern

 

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Anfragen zum Plenum Drucksache Nr. 16/8881 vom 09.06.2011
Antwort der Staatsregierung
Pressebericht über Behandlungsfähigkeit von Homosexualität

 

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08.06.2011
Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 16/8853 vom 08.06.2011
Dringlichkeitsantrag
Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

 

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Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 16/8857 vom 08.06.2011
Dringlichkeitsantrag
Wiedereinführung der EEG-Vergütung für Solarkraftwerke auf Ackerflächen

 

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Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 16/8860 vom 08.06.2011
Dringlichkeitsantrag
Keine Kürzung der EEG-Vergütung für Onshore-Windenergie

 

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25.05.2011
Änderungsantrag Drucksache Nr. 16/8775 vom 25.05.2011
Änderungsantrag
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Unterbringungsgesetzes (Drs. 16/7431)

 

Errichtung einer eigenständigen geschlossenen Einrichtung gemäß Therapieunterbringungsgesetz, ... [ mehr ]

 

 

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Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 16/8771 vom 25.05.2011
Dringlichkeitsantrag
Nachtragshaushalt für Energiewende

 

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Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 16/8772 vom 25.05.2011
Dringlichkeitsantrag
Kommunen bei Geothermie-Projekten unterstützen

 

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24.05.2011
Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 16/8755 vom 24.05.2011
Dringlichkeitsantrag
Änderung des Euratom-Vertrages - europaweiten Atomausstieg voranbringen

Zustimmung zum Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen im Bundesrat

 

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17.05.2011
Antrag Drucksache Nr. 16/8641 vom 17.05.2011
Antrag
Überprüfung der bayerischen Atomaufsicht

Prüfung durch ein Expertengremium der internationalen Atomenergie-Organisation

 

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11.05.2011
Antrag Drucksache Nr. 16/8620 vom 11.05.2011
Antrag
Korrosionserscheinungen im Forschungsreaktor FRM II

Bericht im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit

 

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Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 16/8516 vom 11.05.2011
Dringlichkeitsantrag
Bayerisches Energiekonzept - Mit einer Stimme sprechen

Erstellung eines Konzepts durch das Umwelt- und das Wirtschaftsministerium; Beteiligung des Landtags; Förderung des Ausbaus erneuerbarer Energien; Finanzierung durch Nachtragshaushalte

 

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10.05.2011
Antrag Drucksache Nr. 16/8509 vom 10.05.2011
Antrag
Frauenarmut (1) - Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, Mindestlohn

weiterhin: Bundesgleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft

 

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Antrag Drucksache Nr. 16/8510 vom 10.05.2011
Antrag
Frauenarmut (2) - Mit gezielter Wohnbauförderung günstigen Wohnraum für Frauen, insbesondere Alleinerziehende, schaffen

Sozialwohnungen; Wohnprojekte u. a. mit Kinderbetreuungsmöglichkeiten

 

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Antrag Drucksache Nr. 16/8511 vom 10.05.2011
Antrag
Frauenarmut (3) - Mit konsequentem Ausbau der Kinderbetreuung und Ganztagsschule die Erwerbsmöglichkeiten von Frauen steigern

außerdem: kostenloses Mittagessen an allen Schulen und Kindertageseinrichtungen

 

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Antrag Drucksache Nr. 16/8512 vom 10.05.2011
Antrag
Frauenarmut (4) - Erholungsmaßnahmen für Frauen fördern

 

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Antrag Drucksache Nr. 16/8513 vom 10.05.2011
Antrag
Frauenarmut (5) - Netzwerke für Notfälle stärken

 

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14.04.2011
Antrag Drucksache Nr. 16/8408 vom 14.04.2011
Antrag
2. Runde: Wirksame Maßnahmen gegen riskanten Alkoholkonsum - Aufklärungskampagne "Null Promille in der Schwangerschaft"

 

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12.04.2011
Antrag Drucksache Nr. 16/8333 vom 12.04.2011
Antrag
Unabhängiges Gutachten für die Sicherheitsüberprüfung des Atomkraftwerks Grafenrheinfeld

 

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Antrag Drucksache Nr. 16/8335 vom 12.04.2011
Antrag
Flugverbot über dem Atomkraftwerk Grafenrheinfeld

 

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11.04.2011
Antrag Drucksache Nr. 16/8324 vom 11.04.2011
Antrag
Bekämpfung von Spielsucht durch strengere Regelungen für Spielhallen und Spielautomaten und mehr Suchtprävention

Änderung der Baunutzungsverordnung und der Spielverordnung; Spielhallengesetz; kommunale Steuer auf Gewinnspielgeräte; Präventionsmaßnahmen

 

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Schriftliche Anfrage Drucksache Nr. 16/8446 vom 11.04.2011
Antwort der Staatsregierung
Drogen und Medikamente als Ursache für Verkehrsunfälle
07.04.2011
Antrag Drucksache Nr. 16/8277 vom 07.04.2011
Antrag
Wolfsmanagement im bayerischen Oberland

Bericht

 

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Antrag Drucksache Nr. 16/8276 vom 07.04.2011
Antrag
Forschungsverbund FORPLANTA - "Pflanzen fit für die Zukunft" stoppen

 

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04.04.2011
Änderungsantrag Drucksache Nr. 16/8232 vom 04.04.2011
Änderungsantrag
Haushaltsplan 2011/2012; hier: Begleitende Versorgungsforschung zum Modellversuch Darmkrebsscreening (Kap. 12 08 TG 91)

Erhöhung des Ansatzes

 

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31.03.2011
Antrag Drucksache Nr. 16/8213 vom 31.03.2011
Antrag
Für eine gute Pflege - Fehlende Rechtsverordnung zum Pflege- und Wohnqualitätsgesetz

Bericht im Ausschuss für Soziales, Familie und Arbeit

 

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24.03.2011
Antrag Drucksache Nr. 16/8093 vom 24.03.2011
Antrag
Zusätzlicher Ausgleichsfonds für Kommunen, (Ab-)Wasserzweckverbände ... bei Biberschäden

 

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Antrag Drucksache Nr. 16/8094 vom 24.03.2011
Antrag
Kurzumtriebsplantagen in Bayern

Bericht in den Ausschüssen für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie für Umwelt und Gesundheit

 

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Antrag Drucksache Nr. 16/8099 vom 24.03.2011
Antrag
Repräsentative Umfrage zur Einführung einer Pflegekammer

 

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Antrag Drucksache Nr. 16/8101 vom 24.03.2011
Antrag
Für eine gute Pflege: Pflegenotstand verhindern - endlich Bedarf ermitteln!

Bedarfsanalyse in Bezug auf Altenpflegekräfte; Bericht im Ausschuss für Soziales, Familie und Arbeit

 

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23.03.2011
Antrag Drucksache Nr. 16/8085 vom 23.03.2011
Antrag
Reaktorschnellabschaltung in der Nachbetriebsphase beim Kernkraftwerk Isar 1

Bericht im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit

 

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17.03.2011
Antrag Drucksache Nr. 16/8043 vom 17.03.2011
Antrag
Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

Bewahrung der Bedeutung der Kommunen bei der Abfallentsorgung

 

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Antrag Drucksache Nr. 16/8044 vom 17.03.2011
Antrag
Einführung eines Gütesiegels für kontrollierte Lebensmittelhygiene in Betrieben

 

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Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 16/7958 vom 17.03.2011
Dringlichkeitsantrag
Keine Gentechnik in Bayern - Keine Abschaffung der Nulltoleranz bei Saatgut

 

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16.03.2011
Änderungsantrag Drucksache Nr. 16/7840 vom 16.03.2011
Änderungsantrag
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz - HG - 2011/2012) - (Drs. 16/6880) - hier: Aufhebung der allgemeinen Wiederbesetzungssperre nach Art. 6 Abs. 2 Satz 2, Erhöhung der Stellen für die Beschäftigung von Schwerbehinderten nach Art. 6c, Aufhebung des Art. 15 (Änderung des Bayerischen Besoldungsgesetzes - Eingangsbesoldung), Art. 16 (Änderung der Jubiläumszuwendungsverordnung), Art. 17 (Änderung der Wegstreckenentschädigungsverordnung)

außerdem: Änderung von Art. 13 (Änderung des Bayerischen Beamtengesetzes), Aufhebung von Art. 25 HG (Übergangsregelung zur Wiederbesetzungssperre), redaktionelle Änderungen

 

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Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 16/7941 vom 16.03.2011
Dringlichkeitsantrag
Kernkraftwerk Isar 1 dauerhaft abschalten

 

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14.03.2011
Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 16/7834 vom 14.03.2011
Dringlichkeitsantrag
Keine Gentechnik in Bayern - Keine Abschaffung der Nulltoleranz bei Saatgut

 

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10.03.2011
Änderungsantrag Drucksache Nr. 16/7797 vom 10.03.2011
Änderungsantrag
Haushaltsplan 2011/2012; hier: Errichtung und Betrieb von Umweltstationen (Kap. 12 02 TG 74)

Erhöhung der Ansätze

 

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Änderungsantrag Drucksache Nr. 16/7798 vom 10.03.2011
Änderungsantrag
Haushaltsplan 2011/2012; hier: Vertragsnaturschutz, Erschwernisausgleich, Ausgleichszahlungen (Kap. 12 04 TG 72)

Erhöhung der Ansätze von Kap. 12 04 Tit. 683 72, 684 72 und 685 72

 

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Änderungsantrag Drucksache Nr. 16/7799 vom 10.03.2011
Änderungsantrag
Haushaltsplan 2011/2012; hier: Maßnahmen und Einrichtungen zur Bekämpfung der Immunschwächekrankheit AIDS (Kap. 12 08 TG 52)

Erhöhung der Ansätze

 

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Änderungsantrag Drucksache Nr. 16/7800 vom 10.03.2011
Änderungsantrag
Haushaltsplan 2011/2012; hier: Gesundheitshilfe, insbesondere Gesundheitsfürsorge und -vorsorge und Bekämpfung nicht übertragbarer Krankheiten (Kap. 12 08 TG 91)

Anhebung der Ansätze

 

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Änderungsantrag Drucksache Nr. 16/7801 vom 10.03.2011
Änderungsantrag
Haushaltsplan 2011/2012; hier: Förderung von Suchtbekämpfung und Drogentherapie in den bayerischen Justizvollzugsanstalten (Kap. 12 08 TG 92)

Erhöhung der Ansätze

 

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Änderungsantrag Drucksache Nr. 16/7802 vom 10.03.2011
Änderungsantrag
Haushaltsplan 2011/2012; hier: Förderung von Suchtbekämpfung und Drogentherapie durch Prävention und Selbsthilfe (Kap. 12 08 TG 92)

Erhöhung der Ansätze

 

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Änderungsantrag Drucksache Nr. 16/7803 vom 10.03.2011
Änderungsantrag
Haushaltsplan 2011/2012; hier: Erhöhung der Mittel für die Personalausgaben der staatlichen Veterinärverwaltung bei den Landratsämtern (Kap. 12 41 Tit. 422 01)

 

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Änderungsantrag Drucksache Nr. 16/7804 vom 10.03.2011
Änderungsantrag
Haushaltsplan 2011/2012; hier: Zuschüsse an Sonstige für den Bau von Abwasseranlagen (Kap. 12 77 Tit. 892 79)

Erhöhung der Mittel; Förderung von Kleinkläranlagen

 

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Änderungsantrag Drucksache Nr. 16/7805 vom 10.03.2011
Änderungsantrag
Haushaltsplan 2011/2012; hier: Sonderprogramme für Uranfilter in der Trinkwasserbereitstellung (Kap. 12 77 neue TG)

Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe

 

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Änderungsantrag Drucksache Nr. 16/7904 vom 10.03.2011
Änderungsantrag
Haushaltsplan 2011/2012; hier: Klimaprogramm Bayern 2020 - Energetische Sanierung staatlicher Gebäude (Kap. 13 31 TG 51)

Bereitstellung von Mitteln im Jahr 2012

 

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Änderungsantrag Drucksache Nr. 16/7905 vom 10.03.2011
Änderungsantrag
Haushaltsplan 2011/2012; hier: Klimaprogramm Bayern 2020 - Erhöhung der Mittel für die energetische Sanierung sozialer Infrastruktur (Kap. 13 31 Tit. 883 57)

 

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Änderungsantrag Drucksache Nr. 16/7906 vom 10.03.2011
Änderungsantrag
Haushaltsplan 2011/2012; hier: Klimaprogramm Bayern 2020 - Waldumbau (Kap. 13 31 TG 72)

Bereitstellung von Mitteln im Jahr 2012

 

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Änderungsantrag Drucksache Nr. 16/7907 vom 10.03.2011
Änderungsantrag
Haushaltsplan 2011/2012; hier: Klimaprogramm Bayern 2020 - Schutzmaßnahmen im Bergwald (Kap. 13 31 TG 74)

Bereitstellung von Mitteln im Jahr 2012

 

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Änderungsantrag Drucksache Nr. 16/7908 vom 10.03.2011
Änderungsantrag
Haushaltsplan 2011/2012; hier: Klimaprogramm Bayern 2020 - Anpassung des Hochwasserschutz-Aktionsprogramms 2020 (Kap. 13 31 TG 76)

Erhöhung der Mittel; Bereitstellung von Mitteln im Jahr 2012; Verwendung insbesondere für naturnahe Hochwasserschutzmaßnahmen

 

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Änderungsantrag Drucksache Nr. 16/7909 vom 10.03.2011
Änderungsantrag
Haushaltsplan 2011/2012; hier: Klimaprogramm Bayern 2020 - Sonderprogramm "Energieautarke Gemeinden" (Kap. 13 31 TG 85 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels

 

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Änderungsantrag Drucksache Nr. 16/7910 vom 10.03.2011
Änderungsantrag
Haushaltsplan 2011/2012; hier: Klimaprogramm Bayern 2020 - Zuschüsse zur Errichtung und zum Betrieb von Energieagenturen (Kap. 13 31 TG 85 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels

 

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Änderungsantrag Drucksache Nr. 16/7911 vom 10.03.2011
Änderungsantrag
Haushaltsplan 2011/2012; hier: Klimaprogramm Bayern 2020 - F+E-Projekte Verkehrsökologie (Kap. 13 31 TG 86 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels

 

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09.03.2011
Antrag Drucksache Nr. 16/7781 vom 09.03.2011
Antrag
Wiedereinführung der staatlichen Ernährungsberatung - 2. Runde

 

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03.03.2011
Änderungsantrag Drucksache Nr. 16/7675 vom 03.03.2011
Änderungsantrag
Haushaltsplan 2011/2012; hier: Gute Studienbedingungen für den doppelten Abiturientenjahrgang - Zuschuss an die Frauenakademie München e.V. (FAM) (Kap. 15 03 Tit. 686 20)

Erhöhung des Ansatzes

 

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Änderungsantrag Drucksache Nr. 16/7685 vom 03.03.2011
Änderungsantrag
Haushaltsplan 2011/2012; hier: Anschubfinanzierung für einen Lehrstuhl Allgemeinmedizin (Kap. 15 28 neue TG)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels

 

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01.03.2011
Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 16/7616 vom 01.03.2011
Dringlichkeitsantrag
Nulltoleranz bei Gentechnik in Futtermitteln

kein Schwellenwert für in der EU nicht zugelassene gentechnisch veränderte Organismen

 

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24.02.2011
Antrag Drucksache Nr. 16/7583 vom 24.02.2011
Antrag
Förderung der Kleinkläranlagen

zeitnahe Genehmigung und Auszahlung

 

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14.02.2011
Antrag Drucksache Nr. 16/7430 vom 14.02.2011
Antrag
Hochwässer im Maintal: Gegenmaßnahmen

Studie, Frühwarnsystem

 

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10.02.2011
Antrag Drucksache Nr. 16/7425 vom 10.02.2011
Antrag
Der Pflegebeauftragte der Staatsregierung und die bayernweite 24-Stunden-Pflegehotline

Bericht in den Ausschüssen für Soziales, Familie und Arbeit sowie für Umwelt und Gesundheit

 

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Antrag Drucksache Nr. 16/7426 vom 10.02.2011
Antrag
Zukunft der landwirtschaftlichen Sozialversicherung in Bayern

Erhalt der bayerischen Standorte der LSV

 

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09.02.2011
Änderungsantrag Drucksache Nr. 16/7215 vom 09.02.2011
Änderungsantrag
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung über den Schutz der Natur, die Pflege der Landschaft und die Erholung in der freien Natur (Bayerisches Naturschutzgesetz - BayNatSchG) (Drs. 16/5872) Zoos und Tiergehege (Art. 24)

Auffangstationen

 

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Änderungsantrag Drucksache Nr. 16/7271 vom 09.02.2011
Änderungsantrag
Haushaltsplan 2011/2012; hier: 71 Stellen für Lebensmittelkontrolleure-Anwärter bei den Landratsämtern (Kap. 03 09 Tit. 422 21)

 

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01.02.2011
Antrag Drucksache Nr. 16/7098 vom 01.02.2011
Antrag
Berichtsantrag zum Dioxin-Skandal

 

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27.01.2011
Anfragen zum Plenum Drucksache Nr. 16/7031 vom 27.01.2011
Antwort der Staatsregierung
Verkauf von Vermarktungsrechten an der Formel 1 durch die BayernLB (XVI)

 

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21.01.2011
Antrag Drucksache Nr. 16/7009 vom 21.01.2011
Antrag
Einführung einer geschlechtergerechten Haushaltsplanung und -steuerung (Gender Budgeting)

Pilotprojekte; Arbeitsgruppe; Bericht

 

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19.01.2011
Antrag Drucksache Nr. 16/6988 vom 19.01.2011
Antrag
Mindestlohn und gleicher Lohn für gleiche Arbeit in der Leiharbeit - Ministerpräsident Seehofer beim Wort nehmen!

Bundesratsinitiative

 

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Dringlichkeitsantrag Drucksache Nr. 16/6981 vom 19.01.2011
Dringlichkeitsantrag
Auffällige Messwerte im Bereich des Thermoschutzrohrs beim Kernkraftwerk Grafenrheinfeld

Bericht im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit

 

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